In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am
27.02.2018 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
Herr Mohr informierte die Ratsmitglieder über die bevorstehenden Baumaßnahmen am Kindergarten Kleinmaischeid und die anteilige Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde Isenburg hierfür.
Anschließend wurde einstimmig beschlossen eine Befragung an Kinder und Jugendliche durchzuführen, ob Bedarf an Sportplatz da ist und dieser erhalten bleiben soll.
Des Weiteren informierte er die Ratsmitglieder, dass die Sanierungsmaßnahme am DGH abgeschlossen ist.
Isenburg den, 27.02.2018
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 14.11.2017 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
- den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2018 in der vorgelegten Form.
- den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 in der vorgelegten und vorgetragenen Form.
- den Haushaltsplan mit der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 in der vorgelegten und vorgetragenen Form.
Anschließend wurde einstimmig beschlossen die Steuersätze für die Gemeindesteuern wie folgt ab 01.01.2018 festzusetzen:
- Grundsteuer A auf 315 v.H.
- Grundsteuer B auf 377 v.H.
- Gewerbesteuer auf 375 v.H.
Gleichzeitig wurde beschlossen den § 5 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Isenburg anzupassen.
Des Weiteren wurde einstimmig beschlossen die Gebühren für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses an Auswärtige ab dem 01.01.2018 wie folgt zu ändern:
- Nutzung des gr. Saales incl. Küche und Theke 150 EUR/Tag
- Nutzung des kl. Saales im EG incl. Küche oben 85 EUR/Tag
- Nutzung des kl. Saales im EG ohne Küche oben 70 EUR/Tag
- Für jeden weiteren Tag gr. Saales 20 EUR/Tag
- Für jeden weiteren Tag kl. Saales 10 EUR/Tag
Isenburg den, 12.09.2017
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
- Das Ingenieurbüro IBT Friedrich in Ötzingen wurde für die Ausführung des Brückenbauwerks im Tiefental mit der Planungsleistungen entsprechend den Angeboten i.H.v. insgesamt 19.699,79 Euro netto beauftragt.
- Der geprüfte Jahresabschluss 2016 wurde festgestellt, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird für das Haushaltsjahr 2016 Entlastung erteilt.
Isenburg den, 12.09.2017
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
- Über die Verbandgemeinde Dierdorf die bestehenden Strom- und Gaslieferverträge zu kündigen und an der Bündelausschreibung teilzunehmen.
Es soll Normalstrom (keine Anforderungen an die Erzeugungsart) geliefert werden.
Isenburg den, 13.06.2017
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
- Der geprüfte Jahresabschluss 2015 wurd festgestellt, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung erteilt.
- über die Vergabe von Arbeiten zur energetischen Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in der vorgelegten Form
- über der Leistung einer überplanmäßegen Ausgabe i.H.v. voraussichtlich 5.000,00 Euro bei dem USK 63000-51000 „Unterhaltung Straßen, Plätze u.ä.“ in der vorgelegten Form zu.
- die Aufgabe „Breitbandversorgung“ an die Verbandsgemeinde nach § 67 GemO zu übertragen.
Isenburg den, 21.02.2017
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
- den Forstwirtschaftsplan 2017 in der vorgelegten und vorgetragenen Form.
- die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 in der vorgelegten Form
- die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 in der vorgelegten Form.
Weiterhin wurde beschlossen die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Isenburg auszuschreiben und durchzuführen.
Isenburg den, 22.11.2016
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
- eine überplanmäßige Ausgabe beim USK 46400.71200 (Personalkostenanteil für den Kindergarten Kleinmaischeid) in Höhe von rund 3.500,-- €.
- die gesetzliche Optionsmöglichkeit gemäß § 27 Abs. 22 UStG in Anspruch zu nehmen und ermächtigt die Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf, eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Finanzamt Neuwied abzugeben.
- der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von voraussichtlich 5.000,-- € bei dem Untersachkonto 63000 51000 (Unterhaltung Straßen, Plätze u.ä.).
Isenburg den, 06.09.2016
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
- Der geprüfte Jahresabschluss 2013 und 2014 wurden festgestellt und dem Bürgermeister und den Abgeordneten Entlastung erteilt.
- Der Auftrag über die Pflasterarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Elmar Klein in Kleinmaischeid, zum Gesamtpreis von 3.608,08 € brutto vergeben.
- Es soll ein Beratungsrahmenvertrag mit Anwaltskanzlei Jeromin und Kerkmann abgeschlossen werden.
- Der Annahme der Geldspende i.H.v. 500 Euro von der Firma EVM in Koblenz wurde zugestimmt.
Außerdem sollen die Mietgebühren für DGH angehoben werden. Weiterhin soll für die Senioren im Sommer ein Grilltag veranstaltet werden.
Isenburg den, 03.05.2016
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
- Die neue Forsteinrichtung des Gemeindewaldes in der vorgetragenen Form.
- Den Forstwirtschaftsplan 2016 in der vorgetragenen und vorgelegten Form.
- Der geprüfte Jahresabschluss 2012 wurde festgestellt und, dem Bürgermeister und den Beigeordneten wurde für das Haushaltsjahr 2012 die Entlastung erteilt.
- Die Wiesengrabfelder auf dem Friedhof zu erweitern.
- Den Auftrag über Architektenleistungen für energetische Sanierung DGH an
das Architektenbüro Lohner/Schmalebach aus Großmaischeid, zu einem
Angebotspreis von bis 14.398,24 EUR brutto, zu erteilen.
Weiterhin wurde die Anschaffung eines Anbaugerätes für den Traktor beschlossen.
Isenburg den, 02.02.2016
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
21.07.2015 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
Im Wege einer Eilentscheidung hat er eine außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 3.000,00 Euro bekannt gegeben.
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
- die Auflösung der bisherigen Forstreviere „Dierdorf-Großmaischeid“ und „Kleinmaischeid“ bei gleichzeitiger Bildung eines neuen Reviers „Dierdorf-Maischeid“.
- dem Vertrag zwischen der Märkerschaft Dierdorf und der Stadt, den Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde Dierdorf zuzustimmen.
- der Kommunalisierung von FAM Bernd Frorath zuzustimmen.
Der Ortsgemeinderat stimmt nach § 94 (3) GemO der Annahme von Geldspenden in Höhe von 5.500,00 Euro für Spielplatzgeräte zu.
Isenburg den, 21.07.2015
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Nachdem Herrn Forstrat Friedhelm Kurz der Ratsmitglieder ausführlich den Forstwirtschaftsplan vorgestellt hat, stimmte der Gemeinderat der Ortsgemeinde Isenburg dem Forstwirtschaftsplan 2015 wie vorgetragen zu.
Der geprüfte Jahresabschluss 2011 wurde festgestellt, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde Isenburg sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wurde für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung erteilt.
Der Ortsgemeinderat stimmt nach § 94 (3) GemO der Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.000,00 Euro für Friedhofsfenster zu.
Isenburg, den 31.03.2015
Detlef Mohr
Ortsbürgermeister
Der § 3 Absatz 3 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Isenburg soll - durch eine zwischenzeitlich vollzogene Rechtsänderung im BauGB - die Formulierung geändert und angepasst werden.
Der Satzung der Ortsgemeinde Isenburg über die Erhebung von Hundesteuer wird geändert.
Der Gaskonzessionsvertrag über die Dauer von 20 Jahren wird an der Firma Energieversorgung Mittelrhein AG (EVM) vergeben.
Die bestehenden Stromlieferverträge mit Firma EVM, die bis zum 31.12.2015 laufen, werden gekündigt. Der Ortsgemeinde Isenburg wird an der Bündelausschreibung im Westerwaldkreis zur Deckung des Strombedarfs durch die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur teilnehmen. Es soll Normalstrom bezogen werden.
Der Auftrag über Reparatur (Austausch Motivglas) am Friedhofsfenster wird an die günstigst bietende Fa. Glaswelt aus Dachsenhausen zu einem Angebotspreis von rund 3000 Euro brutto vergeben.
Isenburg den, 02.10.2014
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Der Jahresabschluss 2010 wurde festgestellt und den Bürgermeister sowie die Beigeordneten die Entlastung erteilt.
Es wurde über den 1.Nachtragshaushalt 2014 und den Haushaltsplan 2015 in vorgelegter Form beraten und beschlossen.
Beim Ausbau der Stromberger Straße für die Straßenbeleuchtung soll die LED-Technik eingebaut werden.
Isenburg den, 02.10.2014
(Detlef Mohr)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Isenburg hat am 06. November 2014 die Jahresrechnung 2011 festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung erteilt.Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeitvom 20.11.2014 bis einschließlich 28.11.2014 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 07.11.2014
Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf
gez. Rasbach
Bürgermeister
Bekanntmachung
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Isenburg hat am 02. Oktober 2014 die Jahresrechnung 2010 festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeit vom 16.10.2014 bis einschließlich 24.10.2014 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 06.10.2014
Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf
gez. Rasbach
Bürgermeister
Im Rahmen der Ortsporträt-Reihe "Hierzuland" der SWR Landesschau Rheinland-Pfalz ist ein Online-Beitrag über die Gemeinde Isenburg erstellt worden.
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