Sitzungstelegramm 15.08.2019
In der öffentlichen (konstituierenden) Sitzung des Ortsgemeinderates Kleinmaischeid wurde am 15.08.2019 unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes beraten und beschlossen:
Zu Beginn wurden die anwesenden Ratsmitglieder von Ortsbürgermeister Rasbach per Handschlag nach den Vorgaben der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz verpflichtet.
Danach wurden langjährig kommunalpolitisch tätige Ortsgemeinderatsmitglieder geehrt und ausgeschiedene Ratsmitglieder verabschiedet.
Im Anschluss erfolgte die Ernennung von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach durch den ersten Beigeordneten Harald Wendt.
Anschließend wurden die Wahl von Harald Wendt zum Ersten Beigeordneten, sowie die Wahl von Stefan Pung zum weiteren Beigeordneten durchgeführt. Die Gewählten wurden durch den Ortsbürgermeister ernannt und der neue Beigeordnete Pung vereidigt und in sein Amt eingeführt.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden die Mitglieder und Vertreter der Ausschüsse des Ortsgemeinderates neu gewählt.
Als nächstes beschloss der Ortsgemeinderat die Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde.
Weiterhin wurde vom Ortsbürgermeister noch eine Dringlichkeitsentscheidung bekanntgegeben, die der Rat beschloss, sowie die Niederschrift der letzten Sitzung genehmigt.
Kleinmaischeid, 04.September 2019
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 18.03.2019
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 18.03.2019 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Für das Bürgerhaus wurden geringfügige Nachbesserungen, wie z.B. die Anbringung eines Schneefangs auf dem Dach beraten und beschlossen.
- Die Annahme von zwei Spenden wurde beschlossen.
- Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde beschlossen in Eigenleistung die Barrierefreiheit zu Toiletten auf dem Friedhof herzustellen.
- Auf Vorschlag des Ortsbürgermeisters wurde beschlossen die Beschallungsanlage in der Friedhofshalle zu erneuern und eine zentrale Ablagestelle für Blumen und Kerzen für die Wiesengräber einzurichten.
Kleinmaischeid, 20.03.19
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 08.11.2018
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 08.11.2018 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2018 und die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2019 wurden beschlossen.
- Die Änderung der Benutzungsordnung und Gebührentarif für die Benutzung des Bürgerhauses wurde beschlossen.
- Bürgermeister Rasbach bedankte sich bei allen Helfern die zur Sanierung des Bürgerhauses beigetragen haben. Eine Einweihungsfeier soll Anfang nächsten Jahres stattfinden.
Kleinmaischeid, 13.11.18
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 06.09.2018
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 06.09.2018 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Bei der Sanierung Bürgerhaus wurden Aufträge für die Sanierung der Außentreppe, sowie für die Lieferung von Leuchten beschlossen
- Der geprüfte Jahresabschluss 2017 wurde festgestellt, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde Kleinmaischeid sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dierdorf wurde für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung erteilt.
- Anschließend sprach sich der Rat für eine weitere Inanspruchnahme der Holzvermarktung für den Zeitraum 01.10. – 31.12.2018 mit dem Forstamt Dierdorf aus, und stimmt dem neuen Geschäftsversorgungsvertrag ab dem 01.01.2019 zu.
Philipp Rasbach
Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 28.03.2018
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 28.03.2018 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Für den 2. Bauabschnitt der Sanierung des Bürgerhauses wurde die Auftragsvergabe der sechs Gewerke einstimmig beschlossen. Dieser wird unmittelbar nach der Kirmes im Juni 2018 beginnen.
- Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Widmung der Erschließungsanlage „Vor dem Löh“. Die Anlage ist nun für den öffentlichen Verkehr freigegeben und die Endabrechnung der Erschließungsbeiträge kann erfolgen.
- Bei den verdeckten Geschwindigkeitsmessungen in der Großmaischeider Straße wurde ein Durchschnittswert von 45 km/h bzw. 44 km/h gemessen. Vorerst werden in der Großmaischeider Straße keine weiteren Maßnahmen ergriffen.
- Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig Ausbesse-rungsarbeiten an den gemeindlichen Straßen und Gehwegen durchführen zu lassen. Der Bauausschuss wurde mit der weiteren Beratung und der Vergabe beauftragt.
Kleinmaischeid, 03.04.18
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 09.11.2017
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 09.11.2017 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Als neues Ratsmitglied und stellvertretendes Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Joachim Schreiber verpflichtet.
- Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2017 und die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2018 wurden beschlossen.
- Bezüglich der Sanierung des Bürgerhauses wurde der 2. Bauabschnitt besprochen und die entsprechenden Maßnahmen beschlossen, bzw. die genauere Ausführungsplanung an den Bauausschuss delegiert.
- Der geprüfte Jahresabschluss 2016 wurde festgestellt und seitens des Rates der Verwaltung die Entlastung erteilt.
- Die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Ortsgemeinde Kleinmaischeid über die Erhebung von Hundesteuer vom 11.12.14 wurde beschlossen.
Kleinmaischeid, 23.11.17
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 21.06.2017
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 21.06.2017 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Die Kündigung der bestehenden Strom- und Gaslieferverträge unter erneuter Teilnahme an der Bündelausschreibung wurde beschlossen. Man entschied sich bei der Stromqualität für die günstigere Variante des Stroms aus erneuerbaren Energien (Ökostrom).
- Ein Kriterienkatalog zur Neuvergabe der Gaskonzession wurde festgelegt.
- Das gemeindliche Einvernehmen für je einen Bauantrag im vereinfachten Verfahren nach § 66 LBauO und im Freistellungsverfahren nach § 67 LBauO wurde erteilt.
- Der Vorsitzende gab Eilentscheidungen im Hinblick auf die aktuell durchzuführende Bürgerhaussanierung bekannt.
- Die Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils wurden bekannt gegeben.
Kleinmaischeid, 21.06.17
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 07.03.2017
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 07.03.2017 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Die Auftragsvergabe für die Maßnahme Sanierung Bürgerhaus (1. Metallbau- und Verglasungsarbeiten, 2. Erd-, Abbruch- und Rohbauarbeiten, 3. Trockenbauarbeiten, 4. Fliesenarbeiten, 5. Elektro- und Blitzschutzarbeiten, 6. Heizung-, Lüftung-, Sanitärarbeiten) wurde beschlossen.
- Der Geschwindigkeitsanzeiger der Verbandsgemeinde soll an verschiedenen Orten in Kleinmaischeid eingesetzt werden.
Kleinmaischeid, 09.03.17
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 10.11.2016
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 10.11.2016 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2016 und die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wurden beschlossen.
Kleinmaischeid, 28.11.16
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
- Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2016 und die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wurden beschlossen.
Kleinmaischeid, 28.11.16
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 28.09.2016
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 28.09.2016 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Bei der Sanierung des Bürgerhauses werden einige Positionen innerhalb der Bauabschnitte verschoben. Außerdem wurde über die Ausgestaltung der Dach- bzw. Heizungssanierung befunden.
- Die überplanmäßige Ausgabe für den Personalkostenanteil 2015 und 2016 des katholischen Kindergartens wurde beschlossen.
- Der geprüfte Jahresabschluss 2015 wurde festgestellt und seitens des Rates der Verwaltung die Entlastung erteilt.
- Die Bezuschussung der Spielkombination für den katholischen Kindergarten wurde beschlossen.
- Die Beschaffung eines neuen Aufsitzmähers wurde beschlossen.
- Der Vorsitzende informierte darüber, dass ein Förderverein für den Kindergarten Kleinmaischeid gegründet wurde. Bei Interesse kann man sich an die Kindergartenleitung oder Herrn Philipp Lohse wenden.
Kleinmaischeid, 05.10.16
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
- Bei der Sanierung des Bürgerhauses werden einige Positionen innerhalb der Bauabschnitte verschoben. Außerdem wurde über die Ausgestaltung der Dach- bzw. Heizungssanierung befunden.
- Die überplanmäßige Ausgabe für den Personalkostenanteil 2015 und 2016 des katholischen Kindergartens wurde beschlossen.
- Der geprüfte Jahresabschluss 2015 wurde festgestellt und seitens des Rates der Verwaltung die Entlastung erteilt.
- Die Bezuschussung der Spielkombination für den katholischen Kindergarten wurde beschlossen.
- Die Beschaffung eines neuen Aufsitzmähers wurde beschlossen.
- Der Vorsitzende informierte darüber, dass ein Förderverein für den Kindergarten Kleinmaischeid gegründet wurde. Bei Interesse kann man sich an die Kindergartenleitung oder Herrn Philipp Lohse wenden.
Kleinmaischeid, 05.10.16
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 22.06.2016
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 22.06.2016 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Die gesetzliche Optionsmöglichkeit gemäß § 27 Abs. 22 UStG wird in Anspruch genommen und die Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf soll eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Finanzamt Neuwied abgeben.
- Die Sanierung des Bürgerhauses soll 2017 beginnen, mit oberster Priorität auf die Brandschutzangelegenheiten. Für die örtlichen Feierlichkeiten wie Karneval und Kirmes soll das Bürgerhaus jedoch zur Verfügung stehen.
- Die geprüften Jahresabschlüsse 2013 und 2014 wurden festgestellt und seitens des Rates der Verwaltung die Entlastung erteilt.
Kleinmaischeid, 28.06.16
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
- Die gesetzliche Optionsmöglichkeit gemäß § 27 Abs. 22 UStG wird in Anspruch genommen und die Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf soll eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Finanzamt Neuwied abgeben.
- Die Sanierung des Bürgerhauses soll 2017 beginnen, mit oberster Priorität auf die Brandschutzangelegenheiten. Für die örtlichen Feierlichkeiten wie Karneval und Kirmes soll das Bürgerhaus jedoch zur Verfügung stehen.
- Die geprüften Jahresabschlüsse 2013 und 2014 wurden festgestellt und seitens des Rates der Verwaltung die Entlastung erteilt.
Kleinmaischeid, 28.06.16
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 08.03.2016
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 08.03.2016 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Die neue Forsteinrichtung wurde wie vorgetragen beschlossen.
- Der vom Kreis geforderte Einbau von Brandschutztüren wurde als 1. Baumaßnahme der Sanierung des Bürgerhauses beschlossen.
Kleinmaischeid, 08.03.16
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
- Die neue Forsteinrichtung wurde wie vorgetragen beschlossen.
- Der vom Kreis geforderte Einbau von Brandschutztüren wurde als 1. Baumaßnahme der Sanierung des Bürgerhauses beschlossen.
Kleinmaischeid, 08.03.16
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 15.12.2015
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 15.12.2015 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- die Aufgabenübertragung „Breitbandversorgung“ gem. § 67 GemO an die Verbandsgemeinde Dierdorf, dies betrifft die Gewerbegebiete „Larsheck“ und „Werkstraße“
- eine Neuvereinbarung bezüglich der Kostenbeteiligung an den Personal- und Sachkosten für den Kindergarten Kleinmaischeid mit der KiTa gGmbH Koblenz.
Kleinmaischeid, 18.12.2015
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
- die Aufgabenübertragung „Breitbandversorgung“ gem. § 67 GemO an die Verbandsgemeinde Dierdorf, dies betrifft die Gewerbegebiete „Larsheck“ und „Werkstraße“
- eine Neuvereinbarung bezüglich der Kostenbeteiligung an den Personal- und Sachkosten für den Kindergarten Kleinmaischeid mit der KiTa gGmbH Koblenz.
Kleinmaischeid, 18.12.2015
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 05.11.2015
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 05.11.2015 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
- Die Forstwirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2016 wurden beschlossen.
- Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015 und die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wurden beschlossen.
- Aufgrund der Nachfrage nach Urnenbeisetzungen in bestehenden Wiesengräbern war eine Überarbeitung der Friedhofssatzung nötig. Die Friedhofsgebühren (letzte Anpassung in 2010) mussten angepasst bzw. angehoben werden. Die Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung wurde beschlossen.
Kleinmaischeid, 23.11.2015
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
- Die Forstwirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2016 wurden beschlossen.
- Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015 und die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wurden beschlossen.
- Aufgrund der Nachfrage nach Urnenbeisetzungen in bestehenden Wiesengräbern war eine Überarbeitung der Friedhofssatzung nötig. Die Friedhofsgebühren (letzte Anpassung in 2010) mussten angepasst bzw. angehoben werden. Die Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung wurde beschlossen.
Kleinmaischeid, 23.11.2015
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 07.07.2015
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 07.07.2015 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
Für die Sanierung des Bürgerhauses wird ein Antrag auf Förderung aus dem Investitionsstock in Höhe der geschätzten Kosten von ca. 1,2 Mio. € gestellt.
Das Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „In der Larsheck, Teil I“ wird eingeleitet. Um die Genehmigungsvoraussetzungen für eine mögliche Betriebserweiterung zu schaffen, sollen bestimmte Flächen aus einem „Gewerbegebiet“ in ein „eingeschränktes Industriegebiet“ geändert werden.
Der Annahme einer Spende zur Förderung der Jugendarbeit wurde zugestimmt.
Der geprüfte Jahresabschluss 2012 wurde festgestellt und seitens des Rates der Verwaltung die Entlastung erteilt.
Aufgrund des Ausscheidens von FOAR Kurz sollen die Forstreviere „Dierdorf-Großmaischeid“ und „Kleinmaischeid“ bei gleichzeitiger Bildung des neuen Forstreviers „Dierdorf-Maischeid“ aufgelöst werden. Die Leitung des Forstreviers soll FAM Frorath übernehmen, der aus diesem Grund in den Dienst der Verbandsgemeinde gestellt werden soll. Zur Unterstützung des Revierleiters soll die Märkerschaft Dierdorf einen Teil der Revierdienstaufgaben übernehmen. Dieser Vorgehensweise stimmte der Ortsgemeinderat zu.
Abschließend informierte der Vorsitzende über:
- die anstehende Realisierung der Überquerungshilfe im Bereich des Knotenpunktes B 416/K 117
- den Termin der Landtagswahl am 13.03.2016
- die Änderung des Gemeindebeetes vor dem Bürgerhaus durch den Dorfverschönerungsverein
- den Sachstand bezüglich der Beetpatenschaften
Kleinmaischeid, 15.07.2015
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Für die Sanierung des Bürgerhauses wird ein Antrag auf Förderung aus dem Investitionsstock in Höhe der geschätzten Kosten von ca. 1,2 Mio. € gestellt.
Das Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „In der Larsheck, Teil I“ wird eingeleitet. Um die Genehmigungsvoraussetzungen für eine mögliche Betriebserweiterung zu schaffen, sollen bestimmte Flächen aus einem „Gewerbegebiet“ in ein „eingeschränktes Industriegebiet“ geändert werden.
Der Annahme einer Spende zur Förderung der Jugendarbeit wurde zugestimmt.
Der geprüfte Jahresabschluss 2012 wurde festgestellt und seitens des Rates der Verwaltung die Entlastung erteilt.
Aufgrund des Ausscheidens von FOAR Kurz sollen die Forstreviere „Dierdorf-Großmaischeid“ und „Kleinmaischeid“ bei gleichzeitiger Bildung des neuen Forstreviers „Dierdorf-Maischeid“ aufgelöst werden. Die Leitung des Forstreviers soll FAM Frorath übernehmen, der aus diesem Grund in den Dienst der Verbandsgemeinde gestellt werden soll. Zur Unterstützung des Revierleiters soll die Märkerschaft Dierdorf einen Teil der Revierdienstaufgaben übernehmen. Dieser Vorgehensweise stimmte der Ortsgemeinderat zu.
Abschließend informierte der Vorsitzende über:
- die anstehende Realisierung der Überquerungshilfe im Bereich des Knotenpunktes B 416/K 117
- den Termin der Landtagswahl am 13.03.2016
- die Änderung des Gemeindebeetes vor dem Bürgerhaus durch den Dorfverschönerungsverein
- den Sachstand bezüglich der Beetpatenschaften
Kleinmaischeid, 15.07.2015
Philipp Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 26.02.2015
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 26.02.2015 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt und beschlossen:
Die Ortsgemeinde wird die bestehenden Stromlieferverträge kündigen und an der Bündelausschreibung teilnehmen. Bei der Stromart entschied sich der Rat für die günstigere Variante des Ökostroms.
Die Auftragsvergabe für die Maßnahme „Allgemeine Straßensanierung“ wurde auf den Bau- und Liegenschaftsausschuss delegiert.
Der geprüfte Jahresabschluss 2011 wurde festgestellt und seitens des Rates der Verwaltung die Entlastung erteilt.
Bezüglich der Aufforderung der Kommunalaufsicht gemäß § 18 GemHVO wurde über diverse Einnahme- und Sparpotentiale zum Ausgleich des Ergebnishaushaltes diskutiert.
Abschließend informierte der Vorsitzende über:
- die durchgeführten Arbeiten an der Grillhütte (angebrachter Handlauf an der
Treppe zum Bach) und dem Spielplatz
- die anstehenden Arbeiten an den Gemeindebeeten und
- das Anlegen eines Blühstreifens auf der gemeindlichen Fläche neben dem
Feuerwehrgebäude.
Kleinmaischeid, 03.03.2015
Philipp Rasbach
Ortsbürgermeister
Die Ortsgemeinde wird die bestehenden Stromlieferverträge kündigen und an der Bündelausschreibung teilnehmen. Bei der Stromart entschied sich der Rat für die günstigere Variante des Ökostroms.
Die Auftragsvergabe für die Maßnahme „Allgemeine Straßensanierung“ wurde auf den Bau- und Liegenschaftsausschuss delegiert.
Der geprüfte Jahresabschluss 2011 wurde festgestellt und seitens des Rates der Verwaltung die Entlastung erteilt.
Bezüglich der Aufforderung der Kommunalaufsicht gemäß § 18 GemHVO wurde über diverse Einnahme- und Sparpotentiale zum Ausgleich des Ergebnishaushaltes diskutiert.
Abschließend informierte der Vorsitzende über:
- die durchgeführten Arbeiten an der Grillhütte (angebrachter Handlauf an der
Treppe zum Bach) und dem Spielplatz
- die anstehenden Arbeiten an den Gemeindebeeten und
- das Anlegen eines Blühstreifens auf der gemeindlichen Fläche neben dem
Feuerwehrgebäude.
Kleinmaischeid, 03.03.2015
Philipp Rasbach
Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 11.12.2014
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 11. Dezember 2014 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach folgendes verhandelt:
Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat über die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald (2. Anhörung zum Planentwurf; § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz). Im Rahmen des damit verbundenen Anhörungsverfahrens besteht für die Ortsgemeinde die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben. Der Planentwurf trifft auch Aussagen über die Windenergienutzung im Plangebiet. Der Gemeinderat stimmte darin überein, dass auf eine Stellungnahme von Seiten der Gemeinde verzichtet werden kann.
Weiterhin beschloss der Ortsgemeinderat die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Kleinmaischeid und die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung zur Hundesteuer einstimmig.
Abschließend informierte der Vorsitzende über:
- den Sachstand bezüglich der Überquerungshilfe im Bereich des
Knotenpunktes B 413 / K 117 und
- die mögliche Gründung eines Dorfverschönerungsvereins in der
Ortsgemeinde
Kleinmaischeid, den 11.12.2014
(Philipp Rasbach)
Ortsbürgermeister
Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat über die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald (2. Anhörung zum Planentwurf; § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz). Im Rahmen des damit verbundenen Anhörungsverfahrens besteht für die Ortsgemeinde die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben. Der Planentwurf trifft auch Aussagen über die Windenergienutzung im Plangebiet. Der Gemeinderat stimmte darin überein, dass auf eine Stellungnahme von Seiten der Gemeinde verzichtet werden kann.
Weiterhin beschloss der Ortsgemeinderat die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Kleinmaischeid und die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung zur Hundesteuer einstimmig.
Abschließend informierte der Vorsitzende über:
- den Sachstand bezüglich der Überquerungshilfe im Bereich des
Knotenpunktes B 413 / K 117 und
- die mögliche Gründung eines Dorfverschönerungsvereins in der
Ortsgemeinde
Kleinmaischeid, den 11.12.2014
(Philipp Rasbach)
Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 28.10.2014
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Klein-maischeid wurde am 28. Oktober 2014 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Philipp Rasbach Folgendes verhandelt:
Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2015, die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsjahr 2014 und die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015. Unter Berücksichtigung der im 2. Nachtragshaushalt 2014 und im Haushaltsplan 2015 enthaltenen Ein- und Auszahlungen bleibt die Ortsgemeinde Kleinmaischeid auch Ende 2015 noch schuldenfrei und verfügt über einen voraussichtlichen Rücklagenbestand von 411.000,00 Euro.
Anschließend stellte er den geprüften Jahresabschluss 2010 fest und beschloss den Vertrag zur Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, -wegen und –plätzen durch die Verbandsgemeindewerke.
Danach beschloss er die Benutzungsordnung und den Gebührentarif für die Benutzung der Grillhütte. Die Benutzungsgebühren werden wie folgt geändert:
Benutzung durch Einheimische je Tag von 25,00 Euro auf 50,00 Euro
Benutzung durch Auswärtige je Tag von 40,00 Euro auf 100,00 Euro
Betrieb elektrischer Heizgeräte je Tag von 10,00 Euro auf 15,00 Euro
Sicherheitsleistung je Veranstaltung von 75,00 Euro auf 100,00 Euro
Neu:
Benutzung der Plane zum Abhängen des überdachten Außenbereichs 30,00 Euro
Weiterhin stimmte der Ortsgemeinderat Kleinmaischeid gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) der Annahme der Sachspende – Außenleuchten für die Grillhütte – im Wert von 500,00 Euro zu.
Abschließend informierte der Vorsitzende über
- den Sachstand bezüglich der Überquerungshilfe im Bereich des
Knotenpunktes B 413 / K 117,
- den durch die Verbandsgemeindewerke Dierdorf auf deren Kosten
instandgesetzten Weg zur Kläranlage und
- den Sachstand bezüglich des Umbaus der KindertagesstätteKleinmaischeid, den 04. November 2014
(Philipp Rasbach)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2015, die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsjahr 2014 und die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015. Unter Berücksichtigung der im 2. Nachtragshaushalt 2014 und im Haushaltsplan 2015 enthaltenen Ein- und Auszahlungen bleibt die Ortsgemeinde Kleinmaischeid auch Ende 2015 noch schuldenfrei und verfügt über einen voraussichtlichen Rücklagenbestand von 411.000,00 Euro.
Anschließend stellte er den geprüften Jahresabschluss 2010 fest und beschloss den Vertrag zur Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, -wegen und –plätzen durch die Verbandsgemeindewerke.
Danach beschloss er die Benutzungsordnung und den Gebührentarif für die Benutzung der Grillhütte. Die Benutzungsgebühren werden wie folgt geändert:
Benutzung durch Einheimische je Tag von 25,00 Euro auf 50,00 Euro
Benutzung durch Auswärtige je Tag von 40,00 Euro auf 100,00 Euro
Betrieb elektrischer Heizgeräte je Tag von 10,00 Euro auf 15,00 Euro
Sicherheitsleistung je Veranstaltung von 75,00 Euro auf 100,00 Euro
Neu:
Benutzung der Plane zum Abhängen des überdachten Außenbereichs 30,00 Euro
Weiterhin stimmte der Ortsgemeinderat Kleinmaischeid gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) der Annahme der Sachspende – Außenleuchten für die Grillhütte – im Wert von 500,00 Euro zu.
Abschließend informierte der Vorsitzende über
- den Sachstand bezüglich der Überquerungshilfe im Bereich des
Knotenpunktes B 413 / K 117,
- den durch die Verbandsgemeindewerke Dierdorf auf deren Kosten
instandgesetzten Weg zur Kläranlage und
- den Sachstand bezüglich des Umbaus der KindertagesstätteKleinmaischeid, den 04. November 2014
(Philipp Rasbach)
Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 08.07.2014
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid verpflichtete Ortsbürgermeister Horst Rasbach die neugewählten Ratsmitglieder per Handschlag unter Hinweis auf die §§ 20 (Schweigepflicht), 21 (Treuepflicht), 22 (Sonderinteresse) und 30 (Rechte und Pflichten) der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO). Anschließend ehrte er für die langjährige kommunalpolitische Tätigkeit ausgeschiedene und noch aktive ehrenamtliche Ratsmitglieder mit einer Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz.
Er sprach ihnen seinen ausdrücklichen Dank für die ehrenamtlich geleistete Tätigkeit zum Wohle des Gemeinwesens und das erbrachte Engagement aus und überreichte ihnen im Namen der Ortsgemeinde ein Weinpräsent.
Geehrt wurden:
Werner Schmidt und Veronika Kern jeweils 20 Jahre
Albert Hermann 24 Jahre
Stefan Fuß, Erhard Böhm und Hans-Josef Eyl jeweils 25 Jahre
Dieter Buhr 30 Jahre
Harald Wendt 35 Jahre
Veronika Kern und Hans-Josef Eyl, die ihre langjährige Tätigkeit im Ortsgemeinderat beendeten, erhielten zusätzlich einen Wappenteller der Ortsgemeinde Kleinmaischeid.
Das ausgeschiedene Ratsmitglied Joachim Schreiber erhielt ein Weinpräsent.
Im Anschluss übernahm der 1. Beigeordnete Harald Wendt den Vorsitz, unterzeichnete die Ernennungsurkunde für den Ortsbürgermeister Philipp Rasbach, verlas den Text und händigte sie aus.
Anschließend unterzeichnete Herr Wendt die Ernennungsurkunde für Herrn Ortsbürgermeister Philipp Rasbach, verlas den Text und händigte sie aus. Danach nahm er die Vereidigung vor und führte Herrn Philipp Rasbach in sein Amt ein.
Herr Philipp Rasbach übernahm daraufhin den Vorsitz und hielt eine Antrittsrede.
Nach geheimer Abstimmung mittels Stimmzettel wurde das Ratsmitglied Harald Wendt wieder zum 1. Beigeordneten und das Ratsmitglied Johannes Eyl zum weiteren Beigeordneten gewählt.
Danach wurde die Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse wie nachstehend aufgeführt gewählt:
5.1. Haupt- und Finanzausschuss
Mitglieder Stellvertreter
SPD
Heiko Schumann Stefan Fuß
Heike Kaballo Viola Geiß
Michael Hähn Hermann Stoll
Sonja Stegers Beatrix Eyl
CDU
Christoph Buhr Daniel Wirfs
FWG
Joachim Schreiber Holger Scheipner
5.2. Bau- und Liegenschaftsausschuss
Mitglieder Stellvertreter
SPD
Erhard Böhm Heike Kaballo
Wolfgang Jung Heiko Schumann
Werner Schmidt Stefan Fuß
Alexander Kunz Hermann Stoll
CDU
Dirk Retterath Udo Henk
FWG
Stefan Pung Rainer aus den Erlen
5.3. Rechnungsprüfungsausschuss
Mitglieder Stellvertreter
SPD
Wolfgang Jung Viola Geiß
Heiko Schumann Werner Schmidt
Beatrix Eyl Erhard Böhm
CDU
Daniela Krobb-Werz Dirk Retterath
FWG
Albert Hermann Dieter Buhr
Danach stimmt der Ortsgemeinderat der 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Kleinmaischeid zu.
Abschließend informierte der Vorsitzende über
⇒ eine verkehrsrechtliche Anordnung der Verbandsgemeinde Dierdorf im Thalhauser Weg. Hier werden die Zeichen „Sackgasse – keine Wendemöglichkeit für Lkw“ sowie „Durchfahrt verboten – frei für landwirtschaftlichen Verkehr“ angebracht.
Kleinmaischeid, den 10. Juni 2014
Philipp Rasbach
Ortsbürgermeister
Er sprach ihnen seinen ausdrücklichen Dank für die ehrenamtlich geleistete Tätigkeit zum Wohle des Gemeinwesens und das erbrachte Engagement aus und überreichte ihnen im Namen der Ortsgemeinde ein Weinpräsent.
Geehrt wurden:
Werner Schmidt und Veronika Kern jeweils 20 Jahre
Albert Hermann 24 Jahre
Stefan Fuß, Erhard Böhm und Hans-Josef Eyl jeweils 25 Jahre
Dieter Buhr 30 Jahre
Harald Wendt 35 Jahre
Veronika Kern und Hans-Josef Eyl, die ihre langjährige Tätigkeit im Ortsgemeinderat beendeten, erhielten zusätzlich einen Wappenteller der Ortsgemeinde Kleinmaischeid.
Das ausgeschiedene Ratsmitglied Joachim Schreiber erhielt ein Weinpräsent.
Im Anschluss übernahm der 1. Beigeordnete Harald Wendt den Vorsitz, unterzeichnete die Ernennungsurkunde für den Ortsbürgermeister Philipp Rasbach, verlas den Text und händigte sie aus.
Anschließend unterzeichnete Herr Wendt die Ernennungsurkunde für Herrn Ortsbürgermeister Philipp Rasbach, verlas den Text und händigte sie aus. Danach nahm er die Vereidigung vor und führte Herrn Philipp Rasbach in sein Amt ein.
Herr Philipp Rasbach übernahm daraufhin den Vorsitz und hielt eine Antrittsrede.
Nach geheimer Abstimmung mittels Stimmzettel wurde das Ratsmitglied Harald Wendt wieder zum 1. Beigeordneten und das Ratsmitglied Johannes Eyl zum weiteren Beigeordneten gewählt.
Danach wurde die Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse wie nachstehend aufgeführt gewählt:
5.1. Haupt- und Finanzausschuss
Mitglieder Stellvertreter
SPD
Heiko Schumann Stefan Fuß
Heike Kaballo Viola Geiß
Michael Hähn Hermann Stoll
Sonja Stegers Beatrix Eyl
CDU
Christoph Buhr Daniel Wirfs
FWG
Joachim Schreiber Holger Scheipner
5.2. Bau- und Liegenschaftsausschuss
Mitglieder Stellvertreter
SPD
Erhard Böhm Heike Kaballo
Wolfgang Jung Heiko Schumann
Werner Schmidt Stefan Fuß
Alexander Kunz Hermann Stoll
CDU
Dirk Retterath Udo Henk
FWG
Stefan Pung Rainer aus den Erlen
5.3. Rechnungsprüfungsausschuss
Mitglieder Stellvertreter
SPD
Wolfgang Jung Viola Geiß
Heiko Schumann Werner Schmidt
Beatrix Eyl Erhard Böhm
CDU
Daniela Krobb-Werz Dirk Retterath
FWG
Albert Hermann Dieter Buhr
Danach stimmt der Ortsgemeinderat der 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Kleinmaischeid zu.
Abschließend informierte der Vorsitzende über
⇒ eine verkehrsrechtliche Anordnung der Verbandsgemeinde Dierdorf im Thalhauser Weg. Hier werden die Zeichen „Sackgasse – keine Wendemöglichkeit für Lkw“ sowie „Durchfahrt verboten – frei für landwirtschaftlichen Verkehr“ angebracht.
Kleinmaischeid, den 10. Juni 2014
Philipp Rasbach
Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 10.04.2014
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 10. April 2014 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Horst Rasbach Folgendes verhandelt:
Der Ortsgemeinderat beschloss die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für 2014.
Im Ergebnishaushalt wird mit einem voraussichtlichen Jahresüberschuss von 62.000,00 Euro gerechnet. Der Saldo der ordentlichen Einzahlungen übersteigt den Saldo der ordentlichen Auszahlungen um 144.000,00 Euro. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit schließt voraussichtlich mit einem Minus von 199.000,00 Euro ab. Insgesamt wird mit einem Finanzmittelfehlbetrag von 55.000,00 Euro geplant.
Unter Berücksichtigung des vorstehenden Ergebnisses bleibt die Ortsgemeinde Kleinmaischeid auch Ende 2014 noch schuldenfrei und verfügt über einen voraussichtlichen Rücklagenbestand von 665.000,00 Euro.
Anschließend legte er auf Grund des Antrages der SPD-Fraktion fest, dass in Bezug auf Ausbesserungsarbeiten auf gemeindeeigenen Straßen eine Bestandsaufnahme und die Sanierung nach Festlegung einer Prioritätenliste erfolgt.
Bezüglich des Antrages der FWG-Fraktion zur Neuanschaffung von Spielgeräten auf den Kinderspielplätzen wurde festgelegt, dass sich der neue Bauausschuss mit der Thematik beschäftigt.
Danach informierte der Vorsitzende über die Eilentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung bei dem Untersachkonto 76100 94000 „Grunderneuerung Grillhütte Kleinmaischeid“ in Höhe von bis zu 36.700,00 Euro. Die Mittel waren in 2013 nicht verausgabt worden.
Abschließend teilte er mit, dass für die Jugendförderung im Vorjahr 55,00 Euro pro Kleinmaischeider Mitglied an die Vereine ausgezahlt wurde und die Abrechnung der Großmaischeider Straße erfolgt sei.
Kleinmaischeid, den 15. April 2014
(Horst Rasbach)
Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für 2014.
Im Ergebnishaushalt wird mit einem voraussichtlichen Jahresüberschuss von 62.000,00 Euro gerechnet. Der Saldo der ordentlichen Einzahlungen übersteigt den Saldo der ordentlichen Auszahlungen um 144.000,00 Euro. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit schließt voraussichtlich mit einem Minus von 199.000,00 Euro ab. Insgesamt wird mit einem Finanzmittelfehlbetrag von 55.000,00 Euro geplant.
Unter Berücksichtigung des vorstehenden Ergebnisses bleibt die Ortsgemeinde Kleinmaischeid auch Ende 2014 noch schuldenfrei und verfügt über einen voraussichtlichen Rücklagenbestand von 665.000,00 Euro.
Anschließend legte er auf Grund des Antrages der SPD-Fraktion fest, dass in Bezug auf Ausbesserungsarbeiten auf gemeindeeigenen Straßen eine Bestandsaufnahme und die Sanierung nach Festlegung einer Prioritätenliste erfolgt.
Bezüglich des Antrages der FWG-Fraktion zur Neuanschaffung von Spielgeräten auf den Kinderspielplätzen wurde festgelegt, dass sich der neue Bauausschuss mit der Thematik beschäftigt.
Danach informierte der Vorsitzende über die Eilentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung bei dem Untersachkonto 76100 94000 „Grunderneuerung Grillhütte Kleinmaischeid“ in Höhe von bis zu 36.700,00 Euro. Die Mittel waren in 2013 nicht verausgabt worden.
Abschließend teilte er mit, dass für die Jugendförderung im Vorjahr 55,00 Euro pro Kleinmaischeider Mitglied an die Vereine ausgezahlt wurde und die Abrechnung der Großmaischeider Straße erfolgt sei.
Kleinmaischeid, den 15. April 2014
(Horst Rasbach)
Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 26.11.2013
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 26. November 2013 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Horst Rasbach Folgendes verhandelt:
Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan für 2014 und legte die Brennholzpreise ab 2014 wie folgt fest:
Brennholz in Selbstwerbung (Flächenlose)
Eiche / Esche / Ahorn (sonst. Hartholz)
und Buchen-Starkkronen mit Flächenräumung: 15,- Euro / rm
Buche: 17,- Euro / rm
Nadelholz: 10,- Euro / rm
Scheitholz (1 m lang; grob gerissen)
im Bestand: 45,- Euro / rm
Brennholz in langer Form am Weg
alles Laubhartholz (Buche/Esche/Eiche/Ahorn/Birke): 35,- Euro / rm
Nadelrotholz (Kiefer/Lärche/Douglasie): 25,- Euro / rm
sonstiges Nadelholz (i.d.R. Fichte): 25,- Euro / rm
Die Abgabe von Brennholz erfolgt nur an Ortsansässige und die Menge pro Haushalt wird vorerst auf 12 Raummeter begrenzt.
Anschließend beschloss er die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für 2013 sowie die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für 2014 und stimmt der Annahme einer Spende des Schleppjagdvereins Rheinland-Pfalz in Höhe von 500,00 Euro zu. Die Spende soll zur Förderung der Jugendarbeit verwendet werden.
Abschließend informierte der Vorsitzende über
den Sachstand bezüglich der Zuwendung für den Umbau der Kindertagesstätte in Kleinmaischeid. Der Zuwendungsantrag liegt vor, eine abschließende Bearbeitung ist jedoch nicht erfolgt. die gute Zusammenarbeit der Vereinsvertreter bezüglich der Planung der „Adventsfeier im Lichterglanz“ am 30.11.2013.
Kleinmaischeid, den 28. November 2013
Horst Rasbach, Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan für 2014 und legte die Brennholzpreise ab 2014 wie folgt fest:
Brennholz in Selbstwerbung (Flächenlose)
Eiche / Esche / Ahorn (sonst. Hartholz)
und Buchen-Starkkronen mit Flächenräumung: 15,- Euro / rm
Buche: 17,- Euro / rm
Nadelholz: 10,- Euro / rm
Scheitholz (1 m lang; grob gerissen)
im Bestand: 45,- Euro / rm
Brennholz in langer Form am Weg
alles Laubhartholz (Buche/Esche/Eiche/Ahorn/Birke): 35,- Euro / rm
Nadelrotholz (Kiefer/Lärche/Douglasie): 25,- Euro / rm
sonstiges Nadelholz (i.d.R. Fichte): 25,- Euro / rm
Die Abgabe von Brennholz erfolgt nur an Ortsansässige und die Menge pro Haushalt wird vorerst auf 12 Raummeter begrenzt.
Anschließend beschloss er die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für 2013 sowie die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für 2014 und stimmt der Annahme einer Spende des Schleppjagdvereins Rheinland-Pfalz in Höhe von 500,00 Euro zu. Die Spende soll zur Förderung der Jugendarbeit verwendet werden.
Abschließend informierte der Vorsitzende über
den Sachstand bezüglich der Zuwendung für den Umbau der Kindertagesstätte in Kleinmaischeid. Der Zuwendungsantrag liegt vor, eine abschließende Bearbeitung ist jedoch nicht erfolgt. die gute Zusammenarbeit der Vereinsvertreter bezüglich der Planung der „Adventsfeier im Lichterglanz“ am 30.11.2013.
Kleinmaischeid, den 28. November 2013
Horst Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 14.11.2013
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 14. November 2013 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Horst Rasbach Folgendes verhandelt:Der Ortsgemeinderat Kleinmaischeid vergab die Arbeiten für die Sanierung der Grillhütte.
Zimmerarbeiten:
Die Errichtung im Holzrahmenbau an die Firma Schlemmer, Kleinmaischeid, zu einem Gesamtpreis – vorbehaltlich Einsparungen durch Eigenleistungen – von maximal 36.182,55 Euro.
Dachdeckerarbeiten:
An die Firma Gschiel, Kleinmaischeid, zu einem Gesamtpreis von 4.964,91 Euro.
Anschließend beschloss er die Erhebung einer dritten Vorausleistung für die Erschließung „Vor dem Löh“ zu einem Gesamtbeitragssatz von 17,2000737 Euro/qm und stellte den geprüften Jahresabschluss 2009 fest.
Der Ortsbürgermeister setzte den Ortsgemeinderat in Kenntnis, dass alle Prüfungsfeststellungen durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Neuwied für die Jahre 2005 bis 2010 ausgeräumt sind. Danach beschloss der Ortsgemeinderat, den Naturlehrpfad im Isertal nicht mehr instand zu setzen, sondern nach Besichtigung des Naturerlebnispfades in der Ortsgemeinde Dürrholz über eine Neuanlage –möglichst in Verbindung zur Grillhütte- zu entscheiden.
Weiterhin beschloss der Ortsgemeinderat auch in diesem Jahr eine Zuwendung für die Förderung der Jugendarbeit in den Ortsvereinen zu gewähren.
Anschließend informierte der Vorsitzende über
den Termin für die Kommunal- mit Europawahl am 24.05.2014.
die Terminverschiebung der Kirmes. Diese findet 2014 eine Woche später statt.
eine Spende des „Basar-Teams“. Dieses hat für den Spielplatz ein neues Spielgerät erworben.
die Einstellung einer Gemeindearbeiterin. Die Stelle ist befristet, da der Gemeindearbeiter weiterhin noch arbeitsunfähig ist.
Kleinmaischeid, den 18. November 2013
Horst Rasbach, Ortsbürgermeister
Zimmerarbeiten:
Die Errichtung im Holzrahmenbau an die Firma Schlemmer, Kleinmaischeid, zu einem Gesamtpreis – vorbehaltlich Einsparungen durch Eigenleistungen – von maximal 36.182,55 Euro.
Dachdeckerarbeiten:
An die Firma Gschiel, Kleinmaischeid, zu einem Gesamtpreis von 4.964,91 Euro.
Anschließend beschloss er die Erhebung einer dritten Vorausleistung für die Erschließung „Vor dem Löh“ zu einem Gesamtbeitragssatz von 17,2000737 Euro/qm und stellte den geprüften Jahresabschluss 2009 fest.
Der Ortsbürgermeister setzte den Ortsgemeinderat in Kenntnis, dass alle Prüfungsfeststellungen durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Neuwied für die Jahre 2005 bis 2010 ausgeräumt sind. Danach beschloss der Ortsgemeinderat, den Naturlehrpfad im Isertal nicht mehr instand zu setzen, sondern nach Besichtigung des Naturerlebnispfades in der Ortsgemeinde Dürrholz über eine Neuanlage –möglichst in Verbindung zur Grillhütte- zu entscheiden.
Weiterhin beschloss der Ortsgemeinderat auch in diesem Jahr eine Zuwendung für die Förderung der Jugendarbeit in den Ortsvereinen zu gewähren.
Anschließend informierte der Vorsitzende über
den Termin für die Kommunal- mit Europawahl am 24.05.2014.
die Terminverschiebung der Kirmes. Diese findet 2014 eine Woche später statt.
eine Spende des „Basar-Teams“. Dieses hat für den Spielplatz ein neues Spielgerät erworben.
die Einstellung einer Gemeindearbeiterin. Die Stelle ist befristet, da der Gemeindearbeiter weiterhin noch arbeitsunfähig ist.
Kleinmaischeid, den 18. November 2013
Horst Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 04.07.2013
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 04. Juli 2013 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Horst Rasbach Folgendes verhandelt:
Der Ortsgemeinderat Kleinmaischeid stimmte dem Entwurf der Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) zu.
Anschließend beschloss er den Beitritt der Ortsgemeinde Kleinmaischeid zum „Solidarpakt Windenergie“ der Verbandsgemeinde Dierdorf und stimmt der Vereinbarung mit der Kath. Kirchengemeinde zwecks Kostenbeteiligung an den Personalkosten (Trägeranteil) des Kindergartens Kleinmaischeid zu.
Nachdem der Vorsitzende den Rat über die Erhöhung des Mitgliedsbeitrags durch den Naturpark Rhein-Westerwald für die Ortsgemeinde Kleinmaischeid von jährlich 88,62 Euro auf 382,82 Euro in Kenntnis setzte, wurde über den Antrag der FWG-Fraktion über die Instandsetzung des Naturlehrpfads der Ortsgemeinde Kleinmaischeid verhandelt. Hier sollen im Vorfeld durch den Bauausschuss und den zuständigen Revierförster Kosten ermittelt und ggf. ein Antrag auf Förderung beim Naturpark Rhein-Westerwald gestellt werden. Eine Instandsetzung ist in 2014 angedacht.
Weiterhin beschloss der Ortsgemeinderat das Wegeeinziehungsverfahren gemäß § 37 Landesstraßengesetzt für die Wegeparzelle Flur 4, Flurstück Nr. 54/8 in der Gemarkung Kleinmaischeid durchzuführen.
Danach legte der Ortsgemeinderat das weitere Verfahren zur Sanierung der Grillhütte fest. Diese soll in der bisherigen Form im Herbst grunderneuert und im Frühjahr 2014 wieder zur Verfügung stehen.
Abschließend informierte der Vorsitzende über
Über Vandalismusschäden an der Grillhütte. Diese wurde mit Graffiti beschmiert. Am Kirmeswochenende sei in die Grillhütte eingebrochen worden. Neben starken Beschädigungen sei nichts entwendet worden und
gab das Ergebnis des Zensus bekannt. Bei der Ortsgemeinde Kleinmaischeid gibt es gegenüber den Zahlen des Einwohnermeldeamtes (1.372 Einwohner) nur eine Verschiebung von einem Einwohner (Ergebnis Zensus: 1.373 Einwohner).
Kleinmaischeid, den 08. Juli 2013
Horst Rasbach, Ortsbürgermeister
Der Ortsgemeinderat Kleinmaischeid stimmte dem Entwurf der Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) zu.
Anschließend beschloss er den Beitritt der Ortsgemeinde Kleinmaischeid zum „Solidarpakt Windenergie“ der Verbandsgemeinde Dierdorf und stimmt der Vereinbarung mit der Kath. Kirchengemeinde zwecks Kostenbeteiligung an den Personalkosten (Trägeranteil) des Kindergartens Kleinmaischeid zu.
Nachdem der Vorsitzende den Rat über die Erhöhung des Mitgliedsbeitrags durch den Naturpark Rhein-Westerwald für die Ortsgemeinde Kleinmaischeid von jährlich 88,62 Euro auf 382,82 Euro in Kenntnis setzte, wurde über den Antrag der FWG-Fraktion über die Instandsetzung des Naturlehrpfads der Ortsgemeinde Kleinmaischeid verhandelt. Hier sollen im Vorfeld durch den Bauausschuss und den zuständigen Revierförster Kosten ermittelt und ggf. ein Antrag auf Förderung beim Naturpark Rhein-Westerwald gestellt werden. Eine Instandsetzung ist in 2014 angedacht.
Weiterhin beschloss der Ortsgemeinderat das Wegeeinziehungsverfahren gemäß § 37 Landesstraßengesetzt für die Wegeparzelle Flur 4, Flurstück Nr. 54/8 in der Gemarkung Kleinmaischeid durchzuführen.
Danach legte der Ortsgemeinderat das weitere Verfahren zur Sanierung der Grillhütte fest. Diese soll in der bisherigen Form im Herbst grunderneuert und im Frühjahr 2014 wieder zur Verfügung stehen.
Abschließend informierte der Vorsitzende über
Über Vandalismusschäden an der Grillhütte. Diese wurde mit Graffiti beschmiert. Am Kirmeswochenende sei in die Grillhütte eingebrochen worden. Neben starken Beschädigungen sei nichts entwendet worden und
gab das Ergebnis des Zensus bekannt. Bei der Ortsgemeinde Kleinmaischeid gibt es gegenüber den Zahlen des Einwohnermeldeamtes (1.372 Einwohner) nur eine Verschiebung von einem Einwohner (Ergebnis Zensus: 1.373 Einwohner).
Kleinmaischeid, den 08. Juli 2013
Horst Rasbach, Ortsbürgermeister
Sitzungstelegramm 16.04.2013
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kleinmaischeid wurde am 16. April 2013 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Horst Rasbach Folgendes verhandelt:Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Rainer aus den Erlen wurde Herr Joachim Schreiber per Handschlag durch den Vorsitzenden verpflichtet.
Als ordentliches Mitglied in den Bau- und Liegenschaftsausschuss wurde das Ratsmitglied Stefan Pung und als stellvertretendes Mitglied für den Rechnungs- und Prüfungsausschuss das Ratsmitglied Joachim Schreiber gewählt.
Anschließend vergab der Ortsgemeinderat die Arbeiten für den Straßenendausbau im Baugebiet „Vor dem Löh“ an die Firma Albert Fuß GmbH, Kleinmaischeid, zu einem Gesamtpreis von 286.647,71 Euro.
Weiterhin beschloss der Ortsgemeinderat den Betriebsplan (Forsteinrichtungswerk) für den Forstbetrieb durch das Land erstellen zu lassen.
Anschließend stimmt er der Anschaffung eines Aufsitzmähers mit Anbaugeräten bei der Firma Ladwein, Dierdorf, in Höhe von 7.118,71 Euro (netto) zu.
Der Vorsitzende informierte, dass im Rahmen einer Eilentscheidung die bestehenden Gaslieferungsverträge für die Ortsgemeinde Kleinmaischeid bis zum 31.12.2004 verlängert wurden.
Danach beschloss der Ortsgemeinderat auf den gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebiet „Vor dem Löh“ Gashausanschlüsse durch die Gasversorgung Westerwald zu einem Einzelpreis von 1.071,00 Euro (brutto) verlegen zu lassen.
Anschließend informierte der Vorsitzende über
den Sachstand bezüglich der Überquerungshilfe im Bereich des Knotenpunktes B 413 / K 117 über die K 117. Der Landesbetrieb Mobilität hat den genauen Termin für die Maßnahme noch nicht festgelegt,
den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesfinanzausgleichgesetzes zum 01.01.2014. Dieses sieht die Anhebung der Nivellierungssätze für die Grundsteuer A von 285 v.H. auf 300 v.H., die Grundsteuer B von 338 v.H. auf 365 v.H. und die Gewerbesteuer von 352 v.H. auf 365 v.H. vor.
die Vorstandswahlen bezüglich des geplanten Flurbereinigungsverfahren. Die Ortsgemeinde Kleinmaischeid wird durch Herrn Dirk Retterath, der zugleich Vorsitzender ist, und dem Ortsbürgermeister vertreten. Als Vertreter für die Vorgenannten wurden Herr Erhard Böhm und Herr Konrad Retterath gewählt.
die Neubesetzung der Hausmeisterstelle für das Bürgerhaus. Die Arbeiten werden von Herrn Manfred und Claudia Olschewski, Kleinmaischeid, wahrgenommen.
Im Anschluss wurden die Eheleute Egon und Renate Cornelius, die über 20 Jahre die Tätigkeit als Hausmeisterehepaar für das Bürgerhaus versehen haben, verabschiedet.
Kleinmaischeid, den 22. April 2013
Horst Rasbach, Ortsbürgermeister
Als ordentliches Mitglied in den Bau- und Liegenschaftsausschuss wurde das Ratsmitglied Stefan Pung und als stellvertretendes Mitglied für den Rechnungs- und Prüfungsausschuss das Ratsmitglied Joachim Schreiber gewählt.
Anschließend vergab der Ortsgemeinderat die Arbeiten für den Straßenendausbau im Baugebiet „Vor dem Löh“ an die Firma Albert Fuß GmbH, Kleinmaischeid, zu einem Gesamtpreis von 286.647,71 Euro.
Weiterhin beschloss der Ortsgemeinderat den Betriebsplan (Forsteinrichtungswerk) für den Forstbetrieb durch das Land erstellen zu lassen.
Anschließend stimmt er der Anschaffung eines Aufsitzmähers mit Anbaugeräten bei der Firma Ladwein, Dierdorf, in Höhe von 7.118,71 Euro (netto) zu.
Der Vorsitzende informierte, dass im Rahmen einer Eilentscheidung die bestehenden Gaslieferungsverträge für die Ortsgemeinde Kleinmaischeid bis zum 31.12.2004 verlängert wurden.
Danach beschloss der Ortsgemeinderat auf den gemeindeeigenen Grundstücken im Baugebiet „Vor dem Löh“ Gashausanschlüsse durch die Gasversorgung Westerwald zu einem Einzelpreis von 1.071,00 Euro (brutto) verlegen zu lassen.
Anschließend informierte der Vorsitzende über
den Sachstand bezüglich der Überquerungshilfe im Bereich des Knotenpunktes B 413 / K 117 über die K 117. Der Landesbetrieb Mobilität hat den genauen Termin für die Maßnahme noch nicht festgelegt,
den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesfinanzausgleichgesetzes zum 01.01.2014. Dieses sieht die Anhebung der Nivellierungssätze für die Grundsteuer A von 285 v.H. auf 300 v.H., die Grundsteuer B von 338 v.H. auf 365 v.H. und die Gewerbesteuer von 352 v.H. auf 365 v.H. vor.
die Vorstandswahlen bezüglich des geplanten Flurbereinigungsverfahren. Die Ortsgemeinde Kleinmaischeid wird durch Herrn Dirk Retterath, der zugleich Vorsitzender ist, und dem Ortsbürgermeister vertreten. Als Vertreter für die Vorgenannten wurden Herr Erhard Böhm und Herr Konrad Retterath gewählt.
die Neubesetzung der Hausmeisterstelle für das Bürgerhaus. Die Arbeiten werden von Herrn Manfred und Claudia Olschewski, Kleinmaischeid, wahrgenommen.
Im Anschluss wurden die Eheleute Egon und Renate Cornelius, die über 20 Jahre die Tätigkeit als Hausmeisterehepaar für das Bürgerhaus versehen haben, verabschiedet.
Kleinmaischeid, den 22. April 2013
Horst Rasbach, Ortsbürgermeister
Jahresrechnung 2012
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Kleinmaischeid hat am 07.07.2015 die Jahresrechnung 2012 festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Haushaltsjahr 2012 Entlastung erteilt.
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeit vom 16.07.2015 bis einschließlich 24.07.2015 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 08.07.2015
Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf
gez. Rasbach
Bürgermeister
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeit vom 16.07.2015 bis einschließlich 24.07.2015 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 08.07.2015
Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf
gez. Rasbach
Bürgermeister
Jahresrechnung 2011
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Kleinmaischeid hat am 26. Februar 2015 die Jahresrechnung 2011 festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung erteilt.
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeit
vom 12.03.2015 bis einschließlich 20.03.2015 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 03.03.2015
Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf
gez. Rasbach
Bürgermeister
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeit
vom 12.03.2015 bis einschließlich 20.03.2015 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 03.03.2015
Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf
gez. Rasbach
Bürgermeister
Jahresrechnung 2010
Bekanntmachung
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Kleinmaischeid hat am 28. Oktober 2014 die Jahresrechnung 2010 festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeit vom 13.11.2014 bis einschließlich 21.11.2014 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 29.10.2014
Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf
gez. Rasbach
Bürgermeister
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Kleinmaischeid hat am 28. Oktober 2014 die Jahresrechnung 2010 festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeit vom 13.11.2014 bis einschließlich 21.11.2014 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 29.10.2014
Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf
gez. Rasbach
Bürgermeister
Im Rahmen der Ortsporträt-Reihe "Hierzuland" der SWR Landesschau Rheinland-Pfalz ist ein Online-Beitrag über die Gemeinde Kleinmaischeid mit dem Titel "Die Hauptstraße in Kleinmaischeid" erstellt worden.
Den Beitrag können Sie hier aufrufen.