3. Sitzung des Ortsgemeinderates Stebach

Datum

Donnerstag, 30. März 2023

Uhrzeit

18:30 - 19:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Dorfgemeinschaftshaus Stebach

Maischeider Straße 4, 56276 Stebach

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ö2Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.02.2023
  • Ö3Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei USK 02000.65500 in Höhe von 4.000 Euro
  • Ö4Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei USK 02000 65500 in Höhe von 3.000 Euro
  • Ö5Einziehung einer Teilfläche von einer für den öffentlichen Verkehr gewidmeten Straße (Hochstraße)
  • Ö6Schöffenwahl 2023; Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Brunnenplatz; geändertes Konzept zur Neugestaltung des Brunnenplatzes
  • Ö8Hochwasser- und Starkregenvorsorge; Aufgabenübertragung von den verbandsgemeindeangehörigen Kommunen auf die Verbandsgemeinde Dierdorf betreffend Maßnahmenumsetzung
  • Ö9Temporäre Ermäßigung der DGH Mietpreise für Bürger/innen der Ortsgemeinde Großmaischeid i.Z.m. KiTa-Provisorium Bürgerhaus Großmaischeid
  • Ö10Mitteilungen der Verwaltung / Verschiedenes
  • Ö11Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO